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35 RStV

§ 35 RStV - Organisation - LX Gesetze

  1. (Rundfunkstaatsvertrag - RStV -) vom 31.08.1991, in der Fassung von Artikel 1 des Zehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vom 19.12.2007 (vgl. GBl. 2008), in Kraft getreten am 01.09.2008 Das Land Baden-Württemberg, der Freistaat Bayern, das Land Berlin, das Land Brandenburg, die Freie Hansestadt Bremen, die Freie und Hansestadt Hamburg, das Land Hessen.
  2. § 35 Finanzierung § 36 Finanzbedarf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks § 37 Berichterstattung der Rechnungshöfe § 38 Zulässige Produktplatzierung § 39 Dauer der Rundfunkwerbung, Sponsoring § 40 Kommerzielle Tätigkeiten § 41 Beteiligung an Unternehmen § 42 Kontrolle der Beteiligung an Unternehmen § 43 Kontrolle der kommerziellen Tätigkeiten § 44 Haftung für kommerziell tätige.
  3. 35 RStV Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren. Die Neustrukturierung der Jugendschutzaufsicht in den neuen Medien durch die Landesmedienanstalten - rechtswidrig und rückwärtsgewandt. Veröffentlicht am 18.04.2012 von Prof. Dr. Marc Liesching. Nach § 35 Abs. 7 RStV haben die Landesmedienanstalten für die Organe der ZAK, GVK, KEK und der Kommission für Jugendmedienschutz.
  4. § 35 RStV, Organisation. Wolters Kluwer Deutschland GmbH - Online-Datenbanken und Software aktueller Rechts- und Wirtschaftsinformationen: Urteile, Gesetze, Fachpresseauswertung, Competitive Intelligence, Wissensmanagement für Städte und Gemeinden, Sozialversicherungsträger, Behörden und Universitäten. zur schnellen Seitennavigation.
  5. der zuständigen Landesmedienanstalt (§ 35 Abs. 2 S. 2 RStV), während nach außen die Landesmedienanstalt, bei der der entsprechende Antrag eingegangen ist, auftritt (§ 36 Abs. 1 S. 1 RStV). III. Zulassungsvoraussetzungen 8 Die persönlichen Zulassungsvoraussetzungen, welche die Landesmediengesetze an die Zulassung knüpfen, entsprechen idR im Wesentlichen dem Katalog des § 20a Abs. 1-3.
  6. maßgeblicher Einfluss der KEK, § 36 IV, § 35 II 1 Nr. 3, S. 2 RStV bundesweit verbreiteter Rundfunk: − § 20 I 2, § 39 RStV → §§ 20a-24, 37-39a RStV (vgl. § 47 I 1 HS.1 SMG = deklarator.) − ergänzend: § 46, § 47 I 1 HS.2 SMG → SVwVfG Verfahren landesweit verbreiteter Rundfunk u.a.: § 20 I 2, § 39 → §§ 21-38 RStV (-) § 49 I SMG: Anzeigepflicht mit Zul.-Fiktion.

Verantwortlich gemäß § 5TMG, § 35 RStV: Dr. Arno Schimpf. Heidelberger Straße 29. 68535 Edingen. Redaktion, Text, Visualisierung: Arno Schimpf / Leif Gottwald. Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Inhalte dieser Homepage, sowie keine Gewähr für die Inhalte externer Links. IHRE NACHRICHT. Ihr Name. § 54 RStV: Allgemeine Bestimmungen [über Telemedien] (1) Telemedien sind im Rahmen der Gesetze zulassungs- und anmeldefrei. Für die Angebote gilt die verfassungsmäßige Ordnung. Die Vorschriften der allgemeinen Gesetze und die gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre sind einzuhalten. (2) Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen. जम्मू-कश्मीर में लागू अनुच्छेद 35a के संवैधानिक स्थिति को लेकर लंबी बहस होती. 1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen Telemedien ist ein Rechtsbegriff für elektronische Informations- und Kommunikationsdienste, insbesondere eine Vielzahl von Internetdiensten.Der Begriff wird unter anderem im Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien und im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag der Länder sowie im Telemediengesetz des Bundes verwendet.. Diese Seite wurde zuletzt am 29

VORIS § 35 RStV Landesnorm Niedersachsen

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Thomas Wierny Der Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV) nach dem 10. RÄndStV - Synopse - Rundfunkstaatsvertrag in der Fassung der Bekanntmachung vo Mainfrankenpark 35 97337 Dettelbach. Kontakt: Telefon: +49 (0) 9302 93 14 56: Telefax: +49 (0) 9302 93 14 41: E-Mail: info@massive-wohnbau.de: Registereintrag: Eintragung im Handelsregister. Registergericht:Amtsgericht Würzburg Registernummer: HRB 15215 Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Guido Hengst. Umsatzsteuer-ID: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a.

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Rundfunkstaatsvertrag (RStV) - ARTIKEL

Im Sinne des RStV ist Rundfunk ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst; (KEK) für die Prüfung der Einhaltung der vielfaltssichernden Bestimmungen zuständig (§ 35 Abs. 2, § 36 Abs. 2 und 4 RStV). Im Zulassungsverfahren (§§ 20ff. RStV) müssen unter anderem der Gesellschaftsvertrag, mittelbare und unmittelbare gesellschaftsrechtliche Beteiligungen, Kapital- und. Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV) in der Fassung des zwölften Staatsvertrags zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (12 Bei den Genossenschafter*innen vernetzen und organisieren sich Mitglieder aller Genossenschaften in Berlin. Sie attestieren ihren eigentlich gemeinwohlorientierten Wohnungsanbieter:innen eine zu große Nähe zu kommerziellen Wohnungsunternehmen, und setzen sich für mehr Basisdemokratie gegenüber ihren Vorständen und klare politische Positionierungen der Genossenschaften für die Mieter. Impressum Angaben gemäß § 5 TMG Scheiding Handels GmbH Kammerstück 35 44357 Dortmund Vertreten durch: Christoph Scheiding Registereintrag: Eintragung im Handelsregister. Registergericht: Amtsgericht Dortmund Registernummer: HRB 29429 Umsatzsteuer-ID: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 313 723 970 Steuer-Nummer: 314/5720/3260 Finanzamt Dortmund-West.

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Anlage Verzeichnis zur Kostensatzung nach § 35 Abs

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Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien

Wilhelm-Busch-Str. 35 b 14558 Nuthetal. Handelsregister: HRB 34643 P. Registergericht: Amtsgericht Potsdam. Vertreten durch: Christian Zahradnik. Kontakt Telefon: +49 (0) 17662762431 E-Mail: kontakt@wirmachendeinengarten.de Umsatzsteuer-ID. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE339030065. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV. Christian. Hans-Böckler-Str. 35 73230 Kirchheim unter Teck. Vertreten durch: Karl Sebert, Geschäftsführer Kontakt: Telefon: +49 7021 - 500411 Fax: +49 7021 - 500420 E-Mail: info@sebert.de . Registereintrag: Eintragung im Registergericht: Amtsgericht Stuttgart Registernummer: Handelsregister B 230906 Umsatzsteuer-ID: DE145919787 Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Karl Sebert. Sicherheit ist kein Zufall, sondern das Ergebnis richtiger Entscheidungen. WRD Große-Beck GmbH, wir bieten Ihnen Sicherheit seit über 35 Jahren 0661 / 250 35 0: Fax: 0661 / 250 35 710: E-Mail: info@schwerpunkt-praxis.de: Registereintragung: Amtsgericht Fulda HRB 7160 Umsatzsteuer-Ident-Nr.: wird noch zugeteilt. Geschäftsführer: Dr.med Jörg Simon Dr. med. Christina Schwuchow Dr. med Andreas Hölscher Dr. med Corinna Hölscher Ivonne Olbert Michael P. Conze Dr. med Svenja Beres. Impressum. Zuständige Kammer: Landesärztekammer.

Impressum Angaben gemäß § 5 TMG: BVfB e.V. Bundesverband freier Berufsbetreuer Richard Wagner Str. 52 10585 Berlin. Vertreten durch: Herr Walter Klitschka 1 Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Hans-Joachim Rüdel (Adresse wie oben) pictures under d'influence. Wiersbergstr. 35 51103 Köln Tel. (0221) 169 247 67 Fax (0221) 169 247 68 Mail info[at]purplefrog.de. Inhaltlich Verantwortliche gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Stephanie Schirp Düppelstraße 35 44789 Bochum Rechtliche Hinweise. Urheberrechte Alle Bilder, Texte und die Gestaltung der Webseite meine-osteopathin.de unterliegen dem Urheberrecht. Die Verwendung von Inhalten dieser Webseiten in jeglicher Form ist ohne schriftliche Zustimmung nicht gestattet, es sei denn es ist wie z.B. an der. Telefon: +49 30 44 35 09-20 Telefax: +49 30 44 35 09-29 E-Mail: angenehm@outermedia.de. Registereintrag: Eintragung im Handelsregister. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg Registernummer: HRB 86452. Umsatzsteuer: Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE225999288. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Verantwortlich für journalistisch.

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Die §§ 20, 20a, § 21 Abs. 1, § 24 und die §§ 35 bis 38 und 39a gelten auch für Teleshoppingkanäle. Eine abweichende Regelung durch Landesrecht ist nicht zulässig. Die Entscheidungen der KEK sind den Zuweisungen von Übertragungskapazitäten nach diesem Staatsvertrag und durch die zuständige Landesmedienanstalt auch bei der Entscheidung über die Zuweisung von. Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag - RStV -) vom 31. August 1991. Rundfunkstaatsvertra (3) Aufsicht (vgl. §§ 35 ff. RStV) (4) Vielfaltssicherung (vgl. §§ 25 ff. RStV) (5) funktionsangemessene Finanzierung (vgl. §§ 12 ff. RStV, §§ 1 ff. RFinStV) Beachte : gesetzliche Ausgestaltung keine Beschränkung ⇒ nicht an Art. 5 II GG z § 28 RStV an dem Antragsteller sowie der Kapital- und Stimmrechtsverhältnisse bei dem Antragsteller und den mit ihm im Sinne des Aktiengesetzes verbunde-nen Unternehmen, 2. die Angabe über Angehörige im Sinne des § 15 Abgabenordnung unter den B e-teiligten nach Nr. 1, Gleiches gilt für Vertreter der Person oder Personengesell-schaft oder des Mitglieds eines Organs einer juristischen. Angaben gemäß erweiterter Impressumspflicht § 5 TMG und § 55 Abs. 2 RStV Knappschaftsklinikum Saar GmbH Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität des Saarlandes In der Humes 35 66346 Püttlingen Sitz: Püttlingen Kontakt: Telefon: 06898/55- Telefax: 06898/55-2285 Vertretungsberechtigte Geschäftsführung: Frau Andrea Massone Vorsitzende des Aufsichtsrates: Frau Bettina am Orde.

Frankfurter Allee 35/37 10247 Berlin Telefon: (030)23244825 Telefax: (030)23244182 . Verantwortlicher im Sinne des § 55 Abs. 2 RStV: StD G. Stengert Georg-Friedrich-Händel-Gymnasium Frankfurter Allee 6a 10247 Berlin . Kontaktdaten des Schuldatenschutzbeauftragten. Wir haben für unsere Schule einen Datenschutzbeauftragten bestellt. Sie erreichen ihn unter der folgenden Adresse: E-Mail. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV Friseurmeisterin Karin Bolz Breslauerstraße 35 69124 Heidelberg Technischer Ansprechpartner IT-Service Valentin Bachem Zuständige Aufsichtsbehörde und Kammer Handwerkskammer Mannheim ? Rhein-Neckar-Odenwald B 1, 1-2, 68159 Mannheim Tel. 0621-18002-0, Fax 0621-18002-199, Email: info @ hwk-mannheim . de Umsatzsteuer Umsatzsteuer. Angaben gemäß § 5 TMG. Frank Keese Am Schmandberge 1 37186 Großenrode Telefon: 05503 3087 Telefax: 05503 999340 E-Mail: info@keeses-bauernhof.d Telefon: +49 (0) 44 35 / 96 68-0 Telefax: +49 (0) 44 35 / 96 68-69 E-Mail: kontakt@mapu-ahlhorn.de. Registereintrag. Eintragung im Handelsregister. Registergericht:Oldenburg Registernummer: 140439. Umsatzsteuer . Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 117772906. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Mastputen-Brüterei Ahlhorn GmbH & Co. KG.

Impressum Angaben gemäß § 5 TMG ACCUMULATA Real Estate Group GmbH Rindermarkt 5 80331 München Vertreten durch Geschäftsführer: Markus Diegelmann Stefan Schillinger Stefan Stadler Kontakt Telefon: +49 (0)89 17 80 35-0 E-Mail: info@accumulata.de Registereintrag Eintragung im Handelsregister. Registergericht § 35 Aufstellung des Haushaltsplans § 36 Übergangsermächtigung § 37 Eigenkapital und Rücklagen § 38 Deckungsstock § 39 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit § 40 Über- und. DE 29 666 35 82. Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV. Sonja Hartmann Heppenheimer Strasse 9-11 68623 Lampertheim. WebDesign & Umsetzung. Splendid Marketing An der Eschollmühle 30, 64297 Darmstadt. Fotos. Bergemeister, Isoli, Unsplash. Streitschlichtung. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers. Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Absatz 2 RStV: Frank Donner Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links

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Impressum Angaben gemäß § 5 TMG. Gut Wulksfelde GmbH Wulksfelder Damm 15-17 22889 Tangstedt/Hamburg. Handelsregister: Handelsregister HRB 2591 N eBook: Rechtsaufsichtliches Verfahren nach § 11 f Abs. 7 RStV (ISBN 978-3-8329-6638-6) von aus dem Jahr 201 Phone: +49 (0) 61 35 / 92 92-0 E-Mail: info@ichaus.de Web: www.ichaus.com Managing Directors Dr. Heiner Flocke Manfred Herz Responsible for journalistic and editorial contents in terms of §55 Paragraph 2 of the German broadcasting and telecommunications treaty (RStV): Dr. Heiner Flocke, Address see above Registration Court: Amtsgericht Mainz Registration No: HRB 3009 VAT No (according to. Telefon: +49 .421 34 55 35 Redaktionell Verantwortlicher gem. § 55 Abs. 2 RstV Herr Roland Kerstein Email: mvst@silberner-schluessel.de Telefon: +49 .421 34 55 35. Die Angaben beziehen sich auf die Allgemeine Informationspflicht nach § 5 TMG (Telemediengesetz) und § 55 RStV (Staatsvertrag über Rundfunk und Telemedien) HAFTUNGSAUSSCHLUSS . Die auf dem Server bereitgestellten Angaben wurden. Telefon: +49 (800) 50 35 111 79 Fax: +49 (89) 622 33 77-99 E-Mail: service@bonago.de. Internet: www.bonago.de. Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Mark Gregg BONAGO Incentive Marketing Group GmbH. Werinherstraße 91 81541 München Registergericht: Amtsgericht München. Handelsregisternummer: B 221842 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE272272033.

§ 5 TMG - Allgemeine Informationspflichten - dejure

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